G20
Brasilien übt momentan die Präsidentschaft der G20 aus und beabsichtigt, global ein besonderes Steuergesetz einzuführen. Diese Steuer würde nur für etwa 3000 Personen gelten, die ein Vermögen von über einer Milliarde Dollar besitzen.
Auch Deutschland und USA dagegen:
Tagesspiegel
Finanzminister Christian Lindner ist zum Treffen der Finanzminister nicht mal hingereist.
Die Grundidee hat der französische Ökonom Gabriel Zucman im Auftrag der brasilianischen Regierung entwickelt: Danach müssten Privatpersonen mit einem Vermögen von über einer Milliarde US-Dollar jährlich mindestens zwei Prozent ihres Vermögens als Steuern entrichten. Ausgenommen wären diejenigen, die bereits eine entsprechend hohe Einkommen- oder Vermögensteuer zahlen. Wem es bisher gelingt, dieses durch Steuertricks oder -privilegien zu umgehen, würde jedoch zur Kasse gebeten.
Welche Auswirkungen könnte eine Sondersteuer für Milliardäre haben?
Weltweit gibt es etwa 3000 Milliardäre. Durch diese Steuer könnten jährlich zusätzlich etwa 250 Milliarden US-Dollar in die Staatskassen fließen. Wenn die Steuer auch auf Hundertermillionäre ausgeweitet würde, könnten weitere 100 bis 140 Milliarden Dollar hinzukommen. Diese zusätzlichen Einnahmen könnten dann für soziale Zwecke verwendet werden, wie zum Beispiel die Bereitstellung besserer Bildung für Kinder oder die sozial gerechte Bewältigung der Klimakrise.
Wann gilt man als arm?
Per Definition gilt als arm, wer über so geringe finanzielle Mittel verfügt, dass grundlegende Bedürfnisse des täglichen Lebens nicht gedeckt werden können. Es gibt verschiedene Ansätze, Armut zu definieren und zu messen, die jeweils unterschiedliche Aspekte berücksichtigen:
- Absolute Armut:
- Diese wird häufig anhand eines festen Einkommensschwellenwertes definiert, unter dem das Überleben gefährdet ist. Die Weltbank definiert absolute Armut als ein Einkommen von weniger als 2,15 US-Dollar pro Tag (Stand 2022) in Ländern mit extrem niedrigen Lebenshaltungskosten.
- Relative Armut:
- Hierbei wird Armut im Verhältnis zum Durchschnittseinkommen einer Gesellschaft betrachtet. In der EU gilt als relativ arm, wer weniger als 60 % des mittleren Einkommens der Bevölkerung zur Verfügung hat. Diese Definition berücksichtigt den Lebensstandard und die Kosten des täglichen Lebens in der jeweiligen Gesellschaft.
- Multidimensionale Armut:
- Diese Definition geht über das Einkommen hinaus und umfasst auch andere Aspekte wie Bildung, Gesundheit, Zugang zu grundlegenden Dienstleistungen und Lebensstandard. Der Multidimensionale Armutsindex (MPI) der Vereinten Nationen berücksichtigt mehrere Faktoren, um Armut umfassender zu erfassen.
Armutsgrenze in Deutschland:
- In Deutschland gilt als armutsgefährdet, wer weniger als 60 % des mittleren Einkommens der Bevölkerung zur Verfügung hat. Diese Schwelle lag 2021 für eine alleinlebende Person bei etwa 1.148 Euro netto im Monat.
Zusammengefasst ist Armut also ein vielschichtiges Phänomen, das nicht nur das Einkommen, sondern auch den Zugang zu Bildung, Gesundheitsversorgung, Wohnraum und gesellschaftlicher Teilhabe umfasst.
Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) hat für Deutschland zusätzlich mögliche Einnahmen von zwischen fünf und 17 Milliarden Euro errechnet. Damit würde laut DIW-Ökonom Stefan Bach für Superreiche eine Steuerbelastung von um die 30 Prozent hergestellt, wie sie auch die Breite der deutschen Gesellschaft beziehungsweise normale Besserverdienende in Deutschland tragen. Es ginge auch darum, mehr Steuergerechtigkeit herzustellen, ohne dass die wirtschaftliche Entwicklung großartig behindert werde.
Laut einer Studie des Netzwerks Steuergerechtigkeit zahlen Milliardäre in Deutschland sogar weniger Steuern als in der Schweiz, weil es für diejenigen, die vorrangig Unternehmens- und Vermögenseinkünfte haben, verschiedene Sonderregelungen und Steuerprivilegien gebe.
In der Tageszeitung habe ich davon nichts gelesen.