Was war geschehen?
Man könnte die Schlagzeile des Spiegel nehmen, die lautet:
CDU stimmt mit AfD und Neonazi-Partei gegen Demokratieprojekt
Spiegel
Der Runde Tisch für Demokratie, Toleranz und Zivilcourage hatte sich aufgelöst.
Jetzt wurden im Stadtetat jährlich 8000 Euro frei.
Die SGI-Fraktion (SPD, Grüne, Initiative) beantragte, den Betrag dem Bündnis für Demokratie, Toleranz und Zivilcourage zukommen zu lassen. (Wie die Freie Presse schreibt)CDU, AfD sowie der Rechtsaußen-Stadtrat vom Dritten Weg lehnten das ab. Stattdessen folgte man mehrheitlich dem CDU-Antrag, die Summe für Projekte der Demokratiebildung einzuplanen. Auch hier votierten CDU, AfD und Dritter Weg gemeinsam. (auch Freie Presse).
Damit hat die Plauner CDU deutlich gezeigt wo sie steht und „was sie von demokratischen Kräften hält und mit wem sie sich lieber verbündet“, sagte Linken-Stadträtin Petra Rank.
Freie Presse
Fein gemacht Stadt-CDU, das Ergebnis sind bundesweite Schlagzeilen wie im Spiegel, die im Ansatz sogar stimmen.